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08.03.2013, Thema des Tages:

Nordkorea, Venezuela, Bayern – „Antrittsbesuch“ von US-Generalkonsul Moeller im PresseClub

Von Thomas Kletschke

Generalkonsul William E. Moeller mit Presseclub-Vorstand Peter Schmalz

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Vizepräsident Joe Biden die Bündnistreue der USA zu Europa beteuert. Doch wie interessant ist der alte Kontinent noch für Washington, wenn die boomenden Zukunftsmärkte in Asien liegen – so wie auch aktuelle politische Brandherde? Wird Präsident Obama in seiner zweiten Amtszeit auch einmal Bayern besuchen? Darüber diskutierten nur wenige Wochen nach der Wiederwahl von US-Präsident Obama der neue amerikanische Generalkonsul William E. Moeller mit Presseclub-Vorstand Peter Schmalz.

Erneut ein hochkarätiger „diplomatischer Antrittsbesuch“ beim PresseClub: Mitte Oktober 2012 erst hatte sich der neue chinesische Generalkonsul Wang Shunqing auf dem Podium den Fragen von Peter Schmalz und dem Publikum gestellt. Jetzt, am 8. März 2013, machte der neue US-Generalkonsul William E. Moeller einen Abstecher in die Club-Räume am Münchner Marienplatz. Ein denkwürdiger Tag in der großen Weltpolitik, was Folgen für die Diskussionsrunde hatte.
Seit Sommer 2012 arbeitet Moeller als Vertreter der US-Regierung in München. Dass er – ebenso wie sein chinesischer Kollege – perfekt deutsch spricht, ist eine weitere Gemeinsamkeit. Moeller, Jahrgang 1962, kennt die Bundesrepublik gut: in der Vergangenheit war er 4 Jahre als Soldat bei den Special Forces in Bad Tölz stationiert, später arbeitete er für das State Departement in Bonn. Im rheinischen Bad Godesberg hat er auch geheiratet.
Moeller, der sich vor allem um die bayerisch-nordamerikanischen Beziehungen kümmert, musste als Diplomat einer Weltmacht Stellung zu aktuellen Ereignissen nehmen. Tags zuvor hatte Nordkoreas Diktator Kim Jong Un mit seiner Androhung eines nuklearen Erstschlags gegen Südkorea und die USA für Schlagzeilen gesorgt – wenn auch die meisten Experten eine reale Bedrohung durch nordkoreanische Interkontinentalraketen aktuell mehr im Märchenreich, denn in der drögen Wirklichkeit verorten. Dennoch: Mit der Androhung hatte sich Pjöngjang recht weit vorgewagt – und war von den USA und China sowie den restlichen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates prompt mit einer diplomatischen Gelben Karte abgestraft worden. Und am Tag der Diskussion erklärte Nordkorea einseitig das bisher geltende Nichtangriffsabkommen von 1991 für nichtig. Das alles 60 Jahre nach dem Waffenstillstand am Ende des Koreakriegs.

Viele Gründe, eine Quelle mit Zugang zu Weißem Haus nach ihrer Einschätzung zu fragen. „Wie ernst nehmen Sie die aktuellen Drohungen der Nordkoreaner? Ist das eine gefährliche Geschichte?“, will Peter Schmalz deshalb von William E. Moeller wissen. „Natürlich müssen wir die Äußerungen sehr ernst nehmen“, sagt Moeller. Allerdings habe Nordkorea nicht zum ersten Mal mit dem Säbel gerasselt. Das „Stopp“-Signal der Vereinten Nationen hält er aber für richtig und wichtig. „Der UN-Sicherheitsrat hat mit seiner Resolution 2094 richtig gehandelt“, so der Generalkonsul. Das bedeute aber nicht, dass die USA nicht bereit seien, Verhandlungen mit Nordkorea zu führen.

Ob er damit ein neues Angebot der USA zu bilateralen Gesprächen andeuten wollte, auf das Pjöngjang nach Ansicht vieler Beobachter hofft, oder ob damit die Sechs-Parteien-Gespräche gemeint sein könnten, ließ Moeller offen. Positiv äußerte er sich zur Rolle Chinas. „Es gab ein einstimmiges Votum: alle Mitglieder des Sicherheitsrats sind der Meinung, dass die jüngsten Äußerungen Nordkoreas nicht akzeptabel sind.“ Da China mehr Einfluss auf Nordkorea habe, als die USA, sei  es wichtig, dass die Volksrepublik so klar mitentschieden habe.

In Bezug auf Bayern konnte man vom Generalkonsul erfahren, dass ihm viel an einem stärkeren Austausch auf wirtschaftlicher Ebene liegt. Trotz der starken us-amerikanisch-bayerischen Connection gilt hier, wie auch allgemein bei den deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen: Die hiesige Seite bringt es immer noch auf einen zu großen Exportüberschuss. Ein Grund, warum er auf der Veranstaltung auch für eine größere Bereitschaft bayerischer Unternehmen wirbt, Produkte aus den USA zu importieren.

Auf der menschlichen Ebene ist Moeller allerdings in Bayern absolut verwurzelt. Bayerisches Bier mag er. Und auf die speziell in der Landeshauptstadt kursierende klassische Münchner Frage: "Tegernseer Helles oder Augustiner?" gibt er eine salomonische Antwort. "Ich liebe alle Münchner Biere", sagt der Vertreter der US-Administration in Bayerns Metropole mit Herz. Selbstredend ist er auch ein Fan des Oktoberfests. Generell möchte Moeller die Vorteile einer US-Sicht auf die Welt und ihre Probleme verbreiten – etwa die Hoffnung auf positive Entwicklungen auf allen Gebieten. Darin sieht er eine Ergänzung zur Qualität der Europäer, analytisch und kritisch an Problemstellungen jeder Art herangehen zu wollen. Typisch Ami, möchte man meinen, im besten Sinne.

Positive Hoffnungen etwa, die sich in William E. Moellers Prognosen für Venezuela und Kuba zeigen. Seit dem Tod von Hugo Chávez seien die Entwicklungen in der Region sehr positiv: „Wir sind sehr optimistisch, dass die Demokratie am Ende des Tages gewinnen wird.“ In seien die Kuba Castro-Brüder noch an der Macht, aber die USA hofften nun vermehrt auf Änderungen in der Politik in Kuba. Man wolle die Bevölkerung gerne unterstützen, aber: Fragen der Demokratisierung müssten im Lande selbst gelöst werden. Nach dem Tod Chávezs sei man optimistisch, dass Venezuela endlich auf einen demokratischen Weg zurückkehren werde.
Und: Wann kommt Obama nach München? „Ich vermute, er muss als Präsident erst noch Berlin besuchen“, so Moellers diplomatische Antwort. Will heißen: danach sollte München dran sein, wenn es nach ihm ginge.

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